杏MAP导航

Es wäre Aufgabe der Politik gewesen, in der seit Mitte Juli verfahrenen Situation eine Lösung zu finden, sagte die ZdK-Präsidentin Irme Stetter-Karp der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Donnerstag in Berlin. Das sei nicht gelungen. Nun habe die Kandidatin selbst einen Schlussstrich gezogen. Dafür gebühre ihr Respekt.

Die an der Uni Potsdam lehrende Brosius-Gersdorf war von der SPD als Kandidatin für das Richteramt vorgeschlagen worden. Ihre Wahl sowie die Wahl zweier weiterer Kandidaten war am 11. Juli von der Tagesordnung genommen worden. Die Wahl kam nicht zustande, nachdem in der Unionsfraktion Vorbehalte gegen die Juristin laut geworden waren.

Im Zentrum der Kritik, die auch von der katholischen Kirche geäußert worden war, steht die Position der Juristin zum Schwangerschaftsabbruch. Kritisiert wurde vor allem ein Satz der Verfassungsrechtlerin in einem Kommissionsbericht: ?Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürdegarantie erst ab Geburt gilt.“ An diesem Donnerstag hatte die Juristin ihren Rückzug von der Kandidatur erklärt.

Stetter-Karp betonte, sie habe die Debatte über die Eignung der Juristin als Bundesverfassungsrichterin mit Bestürzung wahrgenommen. Der Streit habe die Kandidatin beschädigt, zugleich habe er der Demokratie geschadet. Im Fokus eines Rückblicks müssten die mangelnde Vorbereitung der Richterwahl und die offensichtlich nicht erfolgte Klärung der inhaltlichen Positionen innerhalb der Fraktionen stehen.

Stetter-Karp betonte, es müsse grundsätzlich möglich sein, eine Debatte zu politisch und ethisch brisanten Themen sachlich zu führen – ?aber zum richtigen Zeitpunkt“. Die Frage nach dem Beginn der Menschenwürde sei eine solche Frage. Irritationen, die die Äußerungen der Juristin zu diesem Thema ausgelöst hatten, hätten deutlich vor der anberaumten Wahl ernstgenommen werden müssen, so Stetter-Karp.

(kna – sk)