Kongo: Angola will nicht mehr vermitteln
Die von ethnischen Tutsi geführte Rebellenbewegung M23 hat seit Januar die beiden größten Städte im Osten der Demokratischen Republik Kongo, Goma und Bukavu, eingenommen und dringt weiter vor. Als amtierender Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) hatte Angolas Präsident Joao Lourenco versucht, einen dauerhaften Waffenstillstand zu vermitteln. Dabei ging es auch darum, Spannungen zwischen dem Kongo und dem benachbarten Ruanda abzubauen, dem vorgeworfen wird, die M23 zu unterstützen. Ruanda streitet dies ab.
Geplatzer Gipfel
Letzte Woche sollten in Angolas Hauptstadt Luanda erstmals direkte Gespräche zwischen Kongo und der M23 stattfinden, nachdem der kongolesische Präsident Felix Tshisekedi nach langem Sträuben schließlich doch der Entsendung einer Delegation zugestimmt hatte. Doch die M23 sagte ihre Teilnahme in letzter Minute ab. Zuvor hatte die Europäische Union Sanktionen gegen die M23 und ruandische Unterstützer der Rebellen verhängt.
Virtuelles Krisentreffen
Nach Angaben der angolanischen Präsidentschaft soll in den nächsten Tagen ein anderer afrikanischer Staatschef mit dem Versuch einer Vermittlung im Kongo-Konflikt betraut werden. Die regionalen Blöcke des südlichen und östlichen Afrikas wollen an diesem Montag zum zweiten Mal ein gemeinsames Gipfeltreffen abhalten, um die Krise zu erörtern. Der kenianische Präsident William Ruto und sein simbabwischer Amtskollege Emmerson Mnangagwa werden gemeinsam den Vorsitz der virtuellen Veranstaltung führen.
Widersprüchliche Signale der Rebellen
Die Rebellengruppe erklärte am Wochenende, sie werde ihre Truppen aus der eroberten Stadt Walikale abziehen, um die Friedensbemühungen zu unterstützen. Die kongolesische Armee erklärte daraufhin, sie werde den angekündigten Rückzug beobachten und keine Offensiven gegen die feindlichen Kräfte unternehmen, um eine Deeskalation zu fördern. Doch die Nachrichtenagentur Reuters meldete am Montag, dass sich die M23-Rebellen immer noch in Walikale aufhielten.
Der Krieg im Osten des Kongo hat seine Wurzeln in den Folgen des Völkermords in Ruanda 1994 und im Wettbewerb um Bodenschätze. Die M23 hat in der vergangenen Woche einen gemeinsamen Aufruf Kongos und Ruandas zu einem sofortigen Waffenstillstand zurückgewiesen und ihre Forderung nach direkten Gesprächen mit Kinshasa bekräftigt, da dies der einzige Weg zur Lösung des Konflikts sei.
Papstappell für Frieden
(reuters/vatican news – sk)
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